Die Mitfahrzentrale

Ein schwerer Verkehrsunfall führte zu einem Rechtsstreit, obwohl der Unfallverursacher eindeutig feststand. Die Versicherung des Verursachers wollte nicht den gesamten Schaden übernehmen, da eine Mitfahrerin der Geschädigten nicht angeschnallt war. Das Oberlandesgericht Köln entschied, dass nicht angeschnallte Insassen haften können, wenn sie durch ihre Pflichtverletzung andere verletzen. Im konkreten Fall wurde die nicht angeschnallte Insassin jedoch nicht haftbar gemacht, da das Verschulden des Unfallverursachers überwog. Der Unfallverursacher, der stark alkoholisiert war, verstarb beim Unfall. Seine […]

Die Autobahn ist eine der beliebtesten Verkehrswege in Deutschland. Sie bietet die Möglichkeit, schnell und bequem von einem Ort zum anderen zu gelangen, ohne sich an Ampeln oder Kreuzungen zu stören. Doch die Autobahn hat auch ihre Tücken. Neben den Gefahren, die durch zu hohe Geschwindigkeit, Unachtsamkeit oder Aggressivität entstehen können, gibt es auch ein Problem, das oft unterschätzt wird: zu langsam zu fahren. Was ist die Mindestgeschwindigkeit auf Autobahnen? Viele Autofahrer glauben, dass es […]

In der kalten und dunklen Jahreszeit ist die richtige  Beleuchtung an Fahrzeugen entscheiden für die Sicherheit beim Fahren. Nicht nur man selbst muss den Verkehr und seine Umgebung gut sehen, auch man selbst muss rechtzeitig wahrgenommen werden können. Welche Vorschriften gibt es und was muss man beachten?   Die gesetzlichen Vorschriften bei der Fahrzeugbeleuchtung   Die Beleuchtung von Fahrzeugen ist in verschiedenen Regelungen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) festgelegt, die in Deutschland […]

Sie haben sich ein Elektroauto gekauft oder planen, eines anzuschaffen? Dann brauchen Sie auch eine Möglichkeit, es zu Hause aufzuladen. Eine Wallbox ist eine praktische und sichere Lösung, die Ihnen mehr Komfort und Unabhängigkeit bietet als eine öffentliche Ladesäule. Doch wie viel kostet eine Wallbox und wie können Sie sie finanzieren? Dieser Blogartikel gibt einen ersten Überblich über die Möglichkeiten und Voraussetzungen. Bitte informieren Sie sich direkt, über die regionalen Anforderungne und Fördermöglichkeiten, unser Artikel […]

Tempo 30   In vielen Wohngebieten findet man Tempo-30-Zonen etabliert. Der Verkehr wird beruhigt, Fußgänger und Radfahrer fühlen sich sicherer. Diese werden nur abseits der Hauptverkehrsstraßen eingerichtet  in denen der Durchgangsverkehr von geringer Bedeutung ist. Allen gemeinsam sind besondere Regeln, die von allen zu beachten sind. Kennzeichnung nur am Anfang und Ende der Zone, das Schild wird nicht wiederholt und gilt auf allen Straßen innerhalb dieser Zone Oft ist auf die Straße eine weiße 30 […]

Am 15.4. hat der EU-Ministerrat der umstrittenen Urheberrechtsreform mit dem Artikel 13 zugestimmt. Es gab 19 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Deutschland hat eine rechtlich nicht bindende Ergänzung abgegeben, wonach Upload-Filter vermieden werden sollen. Binnen zwei Jahren muss die neue Richtlinie nun von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Kritik an Artikel 13 In der letzten Zeit war die Kritik an Artikel 13 (jetzt wohl 17) der Urheberrechtsreform laut geworden. Auch wir […]

Die Pläne der EU   Der Führerschein ist für viele ein wichtiger Schritt auf dem Weg ins Erwachsenleben. Bis jetzt musste man diesen auch nicht umtauschen oder verlängern. Dies ändert eine neue EU-Richtlinie mit dem Ziel, alle Führerscheine ab 2033 nach einheitlichen Kriterien zu gestalten. Dies soll die Führerscheine fälschungssicher machen. Dazu werden sie auch in einer zentralen Datenbank gespeichert. Daher müssen alle Führerscheine die vor dem 19.1.2013 ausgestellt wurden umgetauscht werden.   Wer ist […]

Nach vielfacher Diskussion, Aktionen, Streitgesprächen, Videos und Erklärungsversuchen ist heute der Tag der Abstimmung über Artikel 13 im EU-Palalament gekommen. Auch wir haben schon über das Thema gebloggt. Viele haben die Sitzung im Livestream verfolgt und gehofft, dass alle Proteste doch noch Wirkung zeigen. Das Interesse war so groß, dass der Livestream zwischendurch nicht erreichbar war. Doch das Endergebnis war eigentlich schon bei der Zwischenabstimmung, das nicht über Änderungen angestimmt wird beschlossen. Sie sehen gerade […]

Ein Thema beschäftigt uns bei der MiFaZ immer wieder – die Sicherheit beim Mitfahren. Dieses Thema wird von Nutzern von außen an uns herangetragen, die sich Gedanken machen, wie man gerade bei einzelnen Fahrten zuverlässige und vertrauenswürdige Mitfahrer findet. Aber auch wir machen uns zu diesem Thema fortwährend Gedanken und sind immer offen für neue Entwicklungen auf diesem Gebiet. So wie aktuell beim Einscannen des Personalausweises.   Die gesetzliche Regelung So hat mich des Öfteren […]

  Uploadfilter und die Auswirkungen auf die MiFaZ  Kaum ein Thema wird derzeit im Internet so stark diskutiert wie Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht. Dabei sah es lange Zeit so aus, als könne keine Einigung vor der nächsten Wahl erzielt werden. Dies hat sich kurzfristig geändert und es gibt einen ersten Entwurf für einen entsprechenden Gesetzestext. Genauer gesagt geht es um Artikel  11 und 13 der Urheberrechtsreform.   Leistungsschutzrecht- worum geht es? Generell müssen Urheber eines […]