Die Mitfahrzentrale

Nach vielfacher Diskussion, Aktionen, Streitgesprächen, Videos und Erklärungsversuchen ist heute der Tag der Abstimmung über Artikel 13 im EU-Palalament gekommen. Auch wir haben schon über das Thema gebloggt. Viele haben die Sitzung im Livestream verfolgt und gehofft, dass alle Proteste doch noch Wirkung zeigen. Das Interesse war so groß, dass der Livestream zwischendurch nicht erreichbar war. Doch das Endergebnis war eigentlich schon bei der Zwischenabstimmung, das nicht über Änderungen angestimmt wird beschlossen.

Das Endergebnis ist denkbar knapp, leider auch mit einigen Enthaltungen. Schuld daran ist in meinen Augen auch die Berichterstattung. Vielfach gab es unkritische Artikel, die eher an Werbung für Artikel 13 und alles was damit zusammenhängt erinnerten. Diejenigen die Abgeordnete direkt anschrieben wurden als Bots tituliert und den großen Konzernen wie google zugesprochen. Der Höhepunkt war die Behauptung, dass die Besucher der Demos gegen Artikel 13 für ihre Teilnahme bezahlt werden. Aber es gab einige, die sich fundiert und kritisch mit dem Thema beschäftigten, aufklärten und Folgen aufzeigten. Hierbei möchte ich Christian Solmecke hervorheben, den wir die ganze Zeit verfolgt haben und der im Laufe des Diskussionen auch persönlich angegriffen wurde. Zu dem ganzen Themengebiet gibt es auf dem Kanal seiner Kanzlei viele Videos, beispielsweise hat er sich hier mit den Argumenten der Befürworter auseinandergesetzt:

Was das alles für uns bedeutet, wie die genaue Ausgestaltung wird und ob wir uns nun als manuelle Uploadfilter betätigen müssen wird sich zeigen. Für die Meinungsfreiheit ist es allerdings ein schwerer Tag. Und das Urheberrecht wird unserer Meinung nach nicht so gestärkt, wie es propagiert wird.

Eine letzte kleine Möglichkeit, dass es doch nicht umgesetzt gibt es, da wohl der Rat noch einmal zustimmen muss. Das ist allerdings nur eine kleine Chance aber es kann helfen, das Thema weiter zu verfolgen und seine Meinung zu äußern.