Die Mitfahrzentrale

Kategorie: Recht & Politik

Das neue Leistungsschutzrecht durch Artikel 13

  Uploadfilter und die Auswirkungen auf die MiFaZ  Kaum ein Thema wird derzeit im Internet so stark diskutiert wie Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht. Dabei sah es lange Zeit so aus, als könne keine Einigung vor der nächsten Wahl erzielt werden. Dies hat sich kurzfristig geändert und es gibt einen ersten Entwurf für einen entsprechenden Gesetzestext. Genauer gesagt geht es um Artikel  11 und 13 der Urheberrechtsreform.   Leistungsschutzrecht- worum geht es? Generell müssen Urheber eines […]

Zum Artikel

Mitfahrer beim Grenzübertritt

Der zufällige Blick auf den Personalausweis zeigt, dass er abgelaufen ist. Wem ist das nicht schon mindestens einmal passiert? Normalerweise achtet man nur darauf, wenn man ihn braucht, was gar nicht so oft der Fall ist. Einen neuen zu beantragen geht relativ schnell, man muss mit ca zwei bis drei Wochen Bearbeitungszeit rechnen. Möchte man vorher über eine Grenze reisen, so kann man sich einen Express-Reisepass ausstellen lassen, der natürlich deutlich teurer ist als ein […]

Zum Artikel

Auffahrunfall – Schmerzensgeld nach Kollision mit dem Hintermann

Täglich kommt es zu Auffahrunfällen. Die Unfallquelle kann dabei sehr unterschiedlich sein. Oft reicht aber schon eine heftige Bremsung oder eine abrupte Geschwindigkeitsreduzierung, so dass der Hintermann nicht mehr rechtzeitig reagieren und ein Auffahrunfall nicht mehr vermieden werden kann.  Vor allem auf vielbefahrenen Straßen oder in Städten mit großem Verkehrsaufkommen, kommt es vermehrt zu Kollisionen mit dem Hintermann. In einer solchen Situation stellt sich die Frage, wer für den Schaden am Fahrzeug, aber vor allem […]

Zum Artikel

Tipps zum Kauf des ersten eigenen Autos

Das erste eigene Auto ist etwas ganz besonderes. Während viele junge Erwachsene zunächst einmal Papas oder Omas alten Wagen auffahren, kommen andere in den Genuss, sich ein kleines Gebrauchtfahrzeug zu kaufen. Ganz gleich, ob gekauft, geerbt oder geschenkt: Beim ersten eigenen Auto gibt es eine Menge zu beachten. Viele Aspekte sind nicht gleich auf den ersten Blick deutlich. Auf was muss man beim Kauf des ersten eigenen Autos achten? Beim Kauf des ersten eigenen Autos […]

Zum Artikel

Mit dem Kopfhörer im Straßenverkehr – Ist dies verboten?

Musik hören kann gar nicht verboten sein, denn schließlich wird in den Autos ein Radio verbaut. Warum sollten Radfahrer oder auch Autofahrer also auf Kopfhörer verzichten sollen? Alarmierendes ist jedoch von der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) zu hören. Es wird berichtet, dass die Unfallzahlen, welche auf ein Überhören von Warnsignalen zurückzuführen sind, ansteigen. Ist das Tragen eines Kopfhörers im Straßenverkehr verboten? Wer ist eigentlich Teilnehmer am Straßenverkehr? Der Name sagt es eigentlich schon – […]

Zum Artikel

ADAC Manipulationsskandal – Nachspiel zum „Gelben Engel“

Der ADAC hat mit seinen Tests vielen Kunden bei der Entscheidung ein Auto oder generell ein Fahrzeug oder auch nur eine Komponente zu erwerben geholfen. Vor einiger Zeit kam heraus, dass der „Gelbe Engel“ in der Kategorie „Lieblingsauto der Deutschen“ vom Kommunikationschef manipuliert gewesen ist. Für den ADAC als Europas größten Automobilclub bedeutet dies ein Vertrauensverlust und Imageschaden. Was genau wurde beim „Gelben Engel“ manipuliert? Zunächst einmal ist der ADAC bei der Prüfung nicht selber […]

Zum Artikel

Kartelle machen der Deutschen Bahn das Leben schwer!

Die Deutsche Bahn ist im öffentlichen Verkehrsverbund kaum wegzudenken. Ist es doch eine Möglichkeit längere Strecken mit geringer Umweltbelastung zurückzulegen. Aber ein Blick auf die Umsatzzahlen der Bahn lassen Schlimmes erahnen. Tatsächlich sind die Einnahmen immer weiter gesunken. Bahnvorstand Gerd Becht sieht einen großen Teil der Schuld bei Kartellen, die sich direkt gegen die Deutsche Bahn richten. Zukünftig soll entschieden dagegen vorgegangen werden. Was für Schäden richten Kartelle gegenüber der Bahn an? Zunächst einmal ist […]

Zum Artikel

Das Fahreignungsregister startet zum 01. Mai 2014

Der aktuelle Bußgeldkatalog wird ab Mai vom Fahrereignisregister (FAER) abgelöst. Damit gehen Änderungen am Punktekonto in Flensburg einher. Die Skala verringert sich auf maximal 8 Punkte. Dafür kann für ein Vergehen im Straßenverkehr nur ein Maximum von 3 Punkten vergeben werden. Wird die Sicherheit durch ein Vergehen nicht gefährdet, so werden dafür auch keine Punkte vergeben. Das neue Punktesystem in der Übersicht! In der nachfolgenden Tabelle wird das bisherige Punkteregister mit dem neuen abgeglichen. Bei […]

Zum Artikel

Mit Carsharing Unterhaltskosten an Dritte weitergeben

Aktuell wird viel über die Klage des Bundesverbands der Autovermieter Deutschlands (BAV) gegen das Carsharing-Projekt Autonetzer aus Stuttgart berichtet. Die Vorwürfe betreffen insbesondere die Sicherheit dieser privat vermieteten Autos. Aber geht es nicht doch eher darum die Konkurrenz zu schädigen, ja vielleicht sogar zu unterbinden? Was versprechen sich Personen die ihr Auto zum Carsharing bereitstellen? Neben dem Gedanken die Umwelt zu schonen, sind es finanzielle Gründe, die als Antrieb für die private Verleihung von PKWs […]

Zum Artikel

Wollte BMW Industriespionage für Carsharing betreiben?

Das Modell Carsharing hat sich insbesondere in Großstädten durchgesetzt und scheint derzeit von nichts aufzuhalten zu sein. Große Autofirmen versuchen daher mit diesem Trend Geld zu verdienen. Dazu werden die notwendigen Carsharing-Autos benötigt. Einer der Marktführer weltweit ist der Anbieter Autolib, welcher 1.800 Elektromobile an 800 Standorten im Raum Paris betreibt. Und eben dieses Unternehmen hat jetzt Anzeige gegen BMW wegen Industriespionage und unerlaubten Eindringen in die EDV erstattet. Ist ein Millionengeschäft jedes Risiko wert? […]

Zum Artikel
\